Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 8. April 2023

Inhaltsübersicht

• Geltungsbereich der AGB
• Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
• Bestellvorgang und Vertragsschluss
• Vertragstext und Vertragssprache
• Informationen zu Preisen und Versandkosten
• Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
• Eigentumsvorbehalt
• Lieferung, Warenverfügbarkeit
• Verkauf von Gutscheinen
• Widerrufsbelehrung
• Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich der AGB

• Für die Geschäftsbeziehung zwischen Die Tassenhexe GbR, Sandra Ihme, Ringstraße 5 57636 Sörth (nachfolgend bezeichnet als „Verkäufer“) und dem nachfolgend als "Käufer" bezeichnetem Erwerber der Produkte und Leistungen des Verkäufers (nachfolgend bezeichnet als "Produkte" oder "Waren") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").

2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

• Die Darstellung der Produkte im Shop, auf Webseiten und in digitalen gedruckten Broschüren, bzw. Katalogen oder vergleichbaren Produktpräsentationen des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und damit des Angebotes des Kunden dar.
• Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Verkäufer mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebenen E-Mail- und Lieferadressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z.B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
• Die Kunden werden gebeten die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z.B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Verkäufer als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z.B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Produktauswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder der Endgerätes verwenden (z.B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.

3. Bestellvorgang und Vertragsschluss

• Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber dem Verkäufer ab.

4. Vertragstext und Vertragssprache

• Der Verkäufer speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.
• Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.
• Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

5. Informationen zu Preisen und Versandkosten

• Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).
• Bei einer Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), können zusätzliche Steuern (z.B. Einfuhrzölle) oder Kosten (z.B. Bankgebühren) anfallen. Diese Aufwendungen werden nicht über den Verkäufer abgeführt, sondern sind durch den Kunden bei den zuständigen Steuer- oder Zollbehörden zu begleichen. Der Verkäufer empfiehlt den Kunden sich über die möglichen weiteren Kosten bei den zuständigen Behörden und anhand der für die Kunden jeweils geltenden Landesvorschriften zu informieren.

6. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

• Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).
• Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
• Vorkasse - Wurde Zahlung per Vorkasse mittels einer Banküberweisung vereinbart, wird der Zahlungsbetrag, vorbehaltlich einer ausdrücklich getroffenen anderslautenden Vereinbarung, bereits mit Vertragsschluss fällig. Der Verkäufer teilt dem Kunden seine Bankverbindung mit. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt..
• Klarna - Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Klarna AB, Sveavägen 46, Stockholm, Schweden (nachfolgend: „Klarna“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der Klarna-Zahlung durchgeführt. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Klarna, die bei https://www.klarna.com/de/ eingesehen werden können und dem Kunden im Rahmen des Zahlungsprozesses mitgeteilt werden.
• Klarna Rechnung - Voraussetzung ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Bei einem Rechnungskauf erhalten die Kunden zuerst die Ware. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage, sofern im Rahmen des Zahlungsvorgangs nichts anderes vereinbart wurde. Der Verkäufer tritt seinen Zahlungsanspruch an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen.
• Klarna Sofortüberweisung (Sofort) - Die Zahlung wird mithilfe von Online-Banking-Daten durch den Anbieter Sofort GmbH unmittelbar nach der Bestellung entsprechend den Konditionen von Klarna Sofortüberweisung durchgeführt (die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden). Weitere Informationen: https://www.klarna.com/sofort/.
• PayPal - Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal's Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
• PayPal Express - Der Kunde bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.
• PayPal Plus (PayPal) - Der Kunde muss über ein PayPal-Konto verfügen und bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.
• Barzahlung bei Abholung der Ware - Die Bezahlung erfolgt bar bei Abholung der Ware.

7. Eigentumsvorbehalt

• Tritt der Verkäufer in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

8. Lieferung, Warenverfügbarkeit

• Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
• Wird eine Abholung der Ware durch den Kunden vereinbart, informiert der Verkäufer den Kunden über die Abholbereitschaft der Ware an dem vereinbarten Abholort. Hierbei entstehen dem Kunden, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderslautenden Vereinbarung, keine Versandkosten.
• Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
• Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
• Kunden werden gebeten offensichtliche Transportschäden möglichst sofort bei dem Transportunternehmen, bzw. Frachtführer anzuzeigen oder ansonsten die Transportschäden uns mitzuteilen. Hieraus entsteht für die Kunden, die Verbraucher sind, keine Verpflichtung, die Nichtanzeige schränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden sowie die Durchsetzung dieser Rechte, insbesondere die Gewährleistungs- und Widerrufsrechte nicht ein.
• Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister:  DE3196306181794
  Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH

9. Verkauf von Gutscheinen

• Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Gutscheinen, die Sach- oder Geldwerte verkörpern.
• Dem Kunden wird eine Möglichkeit bereitgestellt, die bestellten Gutscheine herunterzuladen.
• Die bestellten Gutscheine werden dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.

10. Widerrufsbelehrung

• Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
• Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die ihren Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt oder Lieferadresse im im Zeitpunkt des Vertragsschlusses und der Lieferung außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben und keinem dieser Mitgliedsstaaten angehören.

11. Schlussbestimmungen

• Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und dem Verkäufer, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Der Gerichtstand befindet sich am Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde im Sitzland des Verkäufers keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Verkäufers einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

OS-Plattform Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr

Die Firma Die Tassenhexe GbR ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Die Firma Die Tassenhexe GbR erklärt sich freiwillig dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. teilzunehmen. Diese ist unter den folgenden Kontaktdaten zu erreichen: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Str. 8 77694 Kehl Webseite: www.verbraucher-schlichter.de